Bei Drogenkonsum als Fahrer ungeeignet

12.11.2010

Wer trotz Drogenkonsum weder anderen Verkehrsteilnehmern, noch der eigenen Fahrerlaubnis schaden will, ließ bisher das Auto einfach so lange stehen, bis er „ausgenüchtert“ war. Mit einem im Sommer ergangenen Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg änderte sich die Lage jedoch. Wem sein Führerschein lieb ist, der sollte besser einen großen Bogen um Drogen machen – und zwar jederzeit!

Fahruntüchtigkeit nicht gleich Fahrungeeignetheit
Bei der Beschäftigung mit dem Thema „Drogenkonsum und Fahrerlaubnis“ muss zunächst unterschieden werden zwischen Fahruntüchtigkeit und der Ungeeignetheit zum Fahren. Ersteres meint eine (oftmals) kurzfristige Beeinträchtigung des Fahrers durch akuten Drogen- oder Alkoholkonsum, letzteres zeichnet eine längerfristige Beeinträchtigung, etwa durch Krankheit, aus. Beides kann allerdings zum Führerscheinentzug führen.

Führerschein in Gefahr
Wer nun meint, dass der Führerschein nur dann in Gefahr ist, wenn der Drogentest ergibt, dass der Fahrer noch während des Fahrens unter dem Einfluss von Drogen stand, liegt falsch! Es reicht aus, wenn im Blut oder Urin Spuren von Drogen nachgewiesen werden - schon kann die Fahrerlaubnis aufgrund von Ungeeignetheit zum Fahren entzogen werden, auch wenn er zum Beispiel gar nicht hinterm Steuer saß. So war ein junger Mann, der sein Auto nachdem er Cannabis und Alkohol konsumiert hatte extra stehen ließ, aufgrund ebendieser Fahrungeeignetheit seinen Führerschein los (VerwG Baden-Württemberg 10 S 133/06). Ähnlich ging es einem Verkehrsteilnehmer, dem der Konsum von Amphetaminen und Cannabis nachgewiesen wurde. Obwohl er zum Zeitpunkt der Polizeikontrolle als Beifahrer unterwegs war, wurde ihm der Führerschein abgenommen (VerwG Baden-Württemberg 10 S 4/10).

Weg ist weg – zumindest für ein Jahr
Wurde die Fahrerlaubnis aufgrund von Ungeeignetheit entzogen, muss der Fahrer i.d.R. eine mindestens einjährige Abstinenz nachweisen, um wieder Auto fahren zu können. Da in einem entsprechenden Fall – einem Fahrer wurde Drogenkonsum nachgewiesen nachdem er selber Auto gefahren war – selbst die Klage des Fahrers unter Bezug auf das gesetzliche Beweisverwertungsverbot abgelehnt wurde, raten die ARAG Experten dringend vom Drogenkonsum ab! Denn zu den erheblichen gesundheitlichen Schäden kommt vermutlich der Verlust der Fahrerlaubnis.