Meine ARAG Nutzungsbedingungen

1. Vorbemerkung

Meine ARAG ist ein kostenloses Online-Portal der ARAG SE, der ARAG Allgemeinen Versicherungs-AG sowie der ARAG Krankenversicherungs-AG (nachfolgend als die ARAG bezeichnet) auf dem sich Kunden der ARAG zur Nutzung registrieren können. Für die Nutzung gelten die nachfolgende Nutzungsbedingungen.

Meine ARAG ist über www.ARAG.de/MeineARAG erreichbar.

2. Inhalt der Nutzungsbedingungen und Freistellungverpflichtung

2.1. Alle Leistungen die über das Portal der ARAG erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur Geltung, wenn sie zwischen ARAG und dem Kunden individuell vereinbart wurden. AGB des Nutzers werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ARAG ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2.2. Das Angebot richtet sich an volljährige und unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen mit Wohnsitz in Deutschland sowie juristische Personen mit Sitz in Deutschland, die als Versicherungsnehmer einen Versicherungsvertrag bei der ARAG führen. Minderjährige oder nicht unbeschränkt geschäftsunfähige Personen sowie Nicht-Versicherungsnehmer sind von der Nutzung des Portals ausgeschlossen.

2.3. Die ARAG stellt die unter Ziffer 3 aufgeführten Leistungen unentgeltlich zur Verfügung. Etwaige Kosten für Internet- oder Telefonverbindung trägt der Kunde. Die ARAG ist jederzeit berechtigt, mit Wirkung für die Zukunft diese unentgeltlichen Leistungen zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen sowie den Betrieb des Portals oder die Bereitstellung der unentgeltlichen Leistungen zu reduzieren oder diese ganz einzustellen. Die ARAG wird die Kunden in einem solchen Fall in geeigneter Weise informieren dabei jeweils auf die berechtigten Interessen der Kunden Rücksicht nehmen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Nutzung von Meine ARAG.

2.4. Der Kunde verpflichtet sich, die Nutzungsbedingungen in jedem Stadium einzuhalten. Er stellt die ARAG auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen sie wegen eines schuldhaften Verstoßes des Kunden gegen die Nutzungsbedingungen geltend machen. Diese Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf Kosten, Auslagen etc. im Zusammenhang mit der Verteidigung gegen derartige Ansprüche.

3. Inhalt der Leistung der angebotenen Dienste

3.1. Kunden können auf Meine ARAG online folgende Dienste der ARAG Versicherungen nutzen:

3.2. Mit Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen stimmt der Kunde auch zu, zweckgebundene Informationen zu eingestellten Inhalten und technischen Änderungen auf Meine ARAG an die von ihm bestätigte E-Mail-Adresse zu erhalten.

4. Zugangsdaten, Aktivierung des Benutzerkontos

4.1. Die ARAG vergibt Zugangsdaten an volljährige, in Deutschland wohnende, natürliche und juristische Personen.

4.2. Für die Registrierung benötigt der Nutzer seine zu einem aktiven Vertrag gehörende Versicherungsnummer und eine E-Mail-Adresse. Der Registrierungsprozess ist auf der Seite www.meinearag.de näher beschrieben.

4.3. Nach der Registrierung muss der Kunde ein persönliches, sicheres Passwort vergeben

4.4. Um Meine ARAG nutzen zu können, gibt der Nutzer die zur Registrierung verwendete E-Mail-Adresse – und ein persönliches Passwort ein.

5. Abgabe von Willenserklärungen und Mitteilungen, Prüfpflicht

5.1. Willenserklärungen und Mitteilungen gelten als abgegeben, wenn der Kunde diese im Anschluss an die vollständige Eingabe gemäß der Benutzerführung übermittelt, z. B. durch Klicken auf einen OK-Button.

5.2. Die ARAG behält sich vor, Willenserklärungen und Mitteilungen schriftlich gegenüber dem Kunden zu bestätigen und vom Kunden nochmals schriftlich bestätigen zu lassen. Der Kunde ist verpflichtet, diese Bestätigungen zu prüfen und bei Unstimmigkeiten die ARAG Versicherungen unverzüglich zu informieren.

6. Keine Beratung zu Inhalten

Im Rahmen von Meine ARAG findet keine Beratung über Versicherungsprodukte oder die online bereitgestellten Vertragsinhalte statt.

7. Geheimhaltung der Zugangsdaten

7.1. Jeder Kunde muss seine Zugangsdaten geheim halten und für Dritte unzugänglich aufbewahren, um sicherzustellen, dass kein Unbefugter sie missbrauchen kann.

7.2. Die persönlichen Zugangsdaten dürfen nicht öffentlich zugänglich gemacht oder gespeichert werden oder außerhalb von Meine ARAG eingegeben werden. Insbesondere bei der Nutzung von kostenlosen Cloud-Diensten muss der Kunde die Daten sicher verschlüsselt speichern.

7.3. Der Kunde ist verpflichtet, unverzüglich sein Passwort zu ändern oder die ARAG zu informieren, wenn Unbefugte seinen Zugang nutzen. Die ARAG wird geeignete Maßnahmen ergreifen, um möglichem Missbrauch mit dem betroffenen Kundenkonto vorzubeugen.

8. Sperrung des Kundenkontos

8.1. Auf ausdrückliches Verlangen des Kunden sperrt die ARAG das Kundenkonto.

8.2. Die ARAG werden den Zugang zu Meine ARAG auch vorsorglich sperren, wenn der Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung besteht. Der Nutzer muss sich in diesem Fall mit der ARAG in Verbindung setzen.

8.3. Bei Bekanntwerden eines Verstoßes gegen die besonderen Sorgfaltspflichten zur Geheimhaltung behalten sich die ARAG das Recht vor, das betroffene Benutzerkonto zu sperren und ggf. zu löschen.

9. Haftung

9.1. Die ARAG übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die bei der Nutzung von Diensten von Drittanbietern entstanden sind, die auf Meine ARAG verlinkt sind, z. B. beim ARAG Online Rechts-Service. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird die ARAG derartige Links umgehend entfernen.

9.2. Die ARAG haftet in Fällen leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung sich der Kunde deswegen regelmäßig verlassen darf.

9.3. Die Haftung gemäß Ziffer 9.2. ist auf den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.

9.4. Die ARAG Versicherungen übernehmen trotz größtmöglicher Sorgfalt keine Gewähr für die Richtigkeit der angezeigten Inhalte zu den Versicherungsverträgen des Kunden. Einen Anspruch auf Vollständigkeit und Korrektheit der Anzeige besteht nicht. Im Zweifel gelten die Angaben in den schriftlichen Vertragsdokumenten oder den schriftlich dokumentierten Vereinbarungen.

9.5. Die Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter, Beauftragten, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen der ARAG.

9.6. Die Haftungsbeschränkungen gemäß 9.1. bis 9.5 gelten nicht in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Verletzung einer - ausdrücklich als solche zu bezeichnenden - Garantie, sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

10. Verfügbarkeit

Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine jederzeitige Verfügbarkeit von Meine ARAG. Meine ARAG kann vorübergehend wegen erforderlicher Wartungsarbeiten, Störungen in technischen Anlagen, Netzwerk- oder Telekommunikationsverbindungen sowie sonstiger Umstände wie z. B. höherer Gewalt eingeschränkt oder nicht zur Verfügung stehen. Die ARAG bemüht sich, Wartungsarbeiten zu minimieren.

11. Datenschutz personenbezogener Daten und Zweckbestimmung bei der Datenverarbeitung

11.1. Alle personenbezogenen Daten auf Meine ARAG unterliegen einem besonderen Datenschutz. Die ARAG schützt mit technischen und organisatorischen Maßnahmen personenbezogene Daten vor Verlust, Zerstörung, Manipulation und unberechtigtem Zugriff. Diese Sicherungsmaßnahmen werden der technologischen Entwicklung folgend stetig optimiert. Bei der Erhebung und Verarbeitung werden persönliche Daten zur Sicherheit verschlüsselt übertragen.

11.2. Auf Meine ARAG werden nur personenbezogene Daten erfasst und gespeichert, die bereits in den Bestandssystemen vorliegen oder die vom Kunden selbst zur Verfügung gestellt werden. Diese Daten werden ausschließlich für den Zugang zu Meine ARAG verwendet, um die Dienste und Funktionen nutzen zu können sowie um Änderungswünsche und Mitteilungen des Kunden zu verarbeiten. Eine weitere Speicherung oder Verwendung erfolgt nicht.

11.3. Schriftliche Fragen zur Verarbeitung personenbezogener Daten beantwortet der Datenschutzbeauftragte. Darüber hinaus findet der Kunde alle Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten und seine diesbezüglichen Rechte hier.

12. Änderung der Nutzungsbedingungen

12.1. Die ARAG kann die Nutzungsbedingungen von Meine ARAG anpassen, wenn durch unvorhersehbare Änderungen, die die ARAG nicht veranlasst und auf die sie auch keinen Einfluss hat, das bei Vertragsschluss bestehende Äquivalenzverhältnis in nicht unbedeutendem Maße gestört wird oder wenn Gesetzesänderungen sowie Änderungen der höchstrichterlichen Rechtsprechungen dies erfordern.

12.2. Die ARAG informiert den Kunden über erforderliche Änderungen in den Nutzungsbedingungen spätestens sechs Wochen vor deren Inkrafttreten – elektronisch über die im Rahmen des Aktivierungsprozesses angegebene E-Mail-Adresse und per Hinweis auf Meine ARAG.

12.3. Die Zustimmung des Kunden zu den geänderten Nutzungsbedingungen gilt als erteilt, wenn der Kunde den Änderungen nicht vor deren Wirksamwerden innerhalb einer Frist von sechs Wochen widersprochen hat. Der Widerspruch kann formlos auch per E-Mail an erfolgen. Die ARAG wird in der Information über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Sollte der Kunde den geänderten Nutzungsbedingungen widersprechen, kann er Meine ARAG nicht weiter nutzen und sein Zugang wird gelöscht.

13. Kündigung des Kontos, Löschung erfasster Daten

13.1. Kündigt der Kunde sein Konto auf Meine ARAG, erlischt automatisch seine Nutzungsberechtigung und seine Zugangsdaten werden dauerhaft gelöscht. Sämtliche aktiven Vertragsdaten bleiben in den ARAG Kunden-Bestandssystemen aktiv, außer bei einer Kündigung durch den Versicherungsnehmer. Das Löschen des Online-Kundenkontos hat also keine Auswirkung auf aktive Versicherungsverträge.

13.2. Wenn ein Konto gelöscht wurde, muss sich der Kunde erneut registrieren, um auf Meine ARAG zuzugreifen. Die ARAG behält sich eine Prüfung und die Ablehnung der Neuanmeldung ausdrücklich vor.

14. Außergerichtliche Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.

15. Anwendbares Recht / Gerichtsstand / salvatorische Klausel

15.1. Die Nutzungsbedingungen für Meine ARAG unterliegen ausschließlich deutschem Recht.

15.2. Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) handelt, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten Düsseldorf. ARAG ist daneben in einem solchen Fall auch berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

15.3. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien sind verpflichtet, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung zu vereinbaren, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken in diesem Nutzungsbedingungen.